Nach gründlicher Recherche - rechtswidrige Einträge

In diesem Forum werden Nachrichten und Ankündigungen zu dieser Homepage veröffentlicht
Antworten
Benutzeravatar
Administrator
Site Admin
Beiträge: 244
Registriert: 19. September 2006, 13:56
Nach gründlicher Recherche - rechtswidrige Einträge

Beitrag von Administrator »

Da Forenbetreiber nun mitverantwortlich gemacht werden wenn Mitglieder Copyright verletzungen oder üble Nachrede begehen, müssen wir als CFS-Treffpunkt darauf reagieren, weil wir natürlich keine Probleme haben wollen! Das heisst praktisch: Bilder die bekannt sind und klar aufzeigen das sie nicht dem gehören der den Beitrag geschrieben hat werden entfernt (Egal ob sie auf dem eigenen, freien oder fremden Wepsapce liegen! Üble Nachrede über Personen werden auch gelöscht!
(Nur eigene Bilder werden erlaubt und URLs die auf die Webseiten gehen wo das Bild liegt)

Bitte habt Verständnis!

Hier zur Info:

"Heise - Urteil" – Forenbetreiber haften für rechtswidrige Einträge

Wie bereits mehrfach auf eRecht24.de berichtet, wurde der Heise-Verlag vom Landgericht Hamburg wegen eines umstrittenen Nutzer - Postings in seinem Online-Forum gerichtlich in Anspruch genommen. Es ging dabei um die Frage, ob ein Forenbetreiber rechtlich für Beiträge seiner User verantwortlich ist und inwieweit Kontrollpflichten bestehen, um Rechtsverletzungen im Voraus zu verhindern. Nachdem Heise gegen die Entscheidung des LG Berufung eingelegt hatte, liegt nun die schriftlich begründete Entscheidung des Pressesenates des OLG Hamburg (Urt. v. 22.08.2006 - Az.: 7 U 50/06) vor.

Das LG als Vorinstanz hatte faktisch eine lückenlose Überprüfung aller Beiträge vor Veröffentlichung gefordert und Heise als Mitstörer verantwortlich gemacht. Da dies bei ca. 7000 Beiträgen pro Tag praktisch weder automatisiert durch einen sog. Blacklist - Filter noch manuell lückenlos möglich ist, hat Heise durch Berufung das OLG zur Klärung der Frage aufgefordert. Die Richter des OLG bestätigten nun grundsätzlich eine Verantwortung des Forenbetreibers bei möglicherweise rechtswidrigen Beiträgen, wenn er auf diese hingewiesen wurde. Postings in öffentlichen Foren sind jedoch nicht mit Leserbriefen in einer Zeitung vergleichbar. In diesem Fall entsteht auch nicht der Eindruck, die Forenbeiträge geben die Meinung des Betreibers wieder. Das Gericht bestätigt, dass Heise seiner Verpflichtung zur Löschung der umstrittenen Einträge sofort nach Kenntnisnahme nachgekommen ist.

Antworten